EU-Grund­rech­te­charta

Die EU-Grund­rech­te­charta beschreibt in kodifi­zierter Form die Freiheiten und Rechte der Menschen, die in der Europäi­schen Union leben. Die Charta beinhaltet eine Präambel und gliedert sich in sieben Kapitel mit 54 Artikeln.

CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION

- Zusam­men­fassung -

Präambel

Die Präambel der Charta betont die gemein­samen Werte der Völker Europas und benennt die Werte der Menschen­würde, der Freiheit, der Gleichheit und der Solida­rität, welche in den folgenden Kapiteln weiter konkre­ti­siert werden. Ebenso werden die Grund­sätze der Demokratie und der Rechts­staat­lichkeit benannt. Die Präambel beschreibt eine allgemein verständ­liche Zusam­men­fassung der Texte.

Kapitel 1 „Würde des Menschen“

Im Kapitel 1 der Charta werden die Rechte auf Menschen­würde, auf Leben, auf körper­liche und geistige Unver­sehrtheit sowie das Verbot von Folter, Sklaverei und Zwangs­arbeit konkre­ti­siert.

Kapitel 2 „Freiheiten“

Das Kapitel 2 der Charta beschreibt die bürger­lichen, politi­schen und wirtschaft­lichen Grund­rechte: das Recht auf Freiheit und Sicherheit, die Achtung des Privat- und Famili­en­lebens, der Schutz perso­nen­be­zo­gener Daten, das Ehe- und Famili­en­grün­dungs­recht, die Gedanken-, Gewissens- und Religi­ons­freiheit, die Freiheit der Meinungs­äu­ßerung und der Infor­mation, die Versamm­lungs- und Verei­ni­gungs­freiheit, die Freiheit von Kunst und Wissen­schaft, das Recht auf Bildung und das Recht zu arbeiten, die Berufs- und unter­neh­me­rische Freiheit, die Eigen­tums­freiheit, das Recht auf Asyl sowie der Schutz gegen Abschiebung, Ausweisung und Auslie­ferung.

Kapitel 3 „Gleichheit

Das Kapitel 3 der Charta behandelt das Gleich­heits­recht vor dem Gesetz, die Diskri­mi­nie­rungs­verbote, die Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen, die Gleich­stellung von Männern und Frauen, die Rechte von Kindern und älteren Menschen sowie die Integration von Behin­derten.

Kapitel 4 „Solida­rität“

Im Kapitel 4 der Charta werden die Rechte aus dem Arbeits­leben, das Verbot der Kinder­arbeit, der Schutz des Familien- und Berufs­lebens, das Recht auf Zugang zu Leistungen der sozialen Sicherheit und soziale Unter­stützung , der Gesund­heits-, Verbraucher- und Umwelt­schutz sowie das Recht auf Zugang zu Dienst­lei­stungen von allge­meinem wirtschaft­lichen Interesse aufge­führt.

Kapitel 5 „Bürger­rechte“

Das Kapitel 5 der Charta enthält die Wahlrechte bei den Wahlen zum Europäi­schen Parlament und zu den Kommu­nal­wahlen, die Rechte auf gute Verwaltung durch die EU-Organe und -Einrich­tungen und den Zugang zu EU-Dokumenten, das Recht auf Anrufung des Bürger­be­auf­tragten und das Petiti­ons­recht, die Freizü­gigkeit und das Aufent­halts­recht sowie den diplo­ma­ti­schen und konsu­la­ri­schen Schutz.

Kapitel 6 „Justi­zielle Rechte“

Im Kapitel 6 der Charta wird das Recht auf einen wirksamen Rechts­behelf bei Gericht, ein unpar­tei­isches Gericht, die Unschulds­ver­mutung und Vertei­di­gungs­rechte des Angeklagten, die Grund­sätze der Gesetz- und Verhält­nis­mä­ßigkeit für Straf­taten und Strafen sowie das Verbot der Doppel­be­strafung beschrieben.

Kapitel 7 „Allge­meine Bestim­mungen“

Das Kapitel 7 der Charta klärt den Anwen­dungs­be­reich, die Tragweite der garan­tierten Rechte, das Schutz­niveau und das Verbot des Missbrauchs der Rechte.

siehe auch: Menschen­rechte, UN-Kinder­rechts­kon­ventionBildungKultur